Beschreibung des Rechtsbegriffs Vollstreckung:
Vollstreckung ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilprozessrecht und bezeichnet das Verfahren, durch das ein Gläubiger aufgrund eines rechtskräftigen Titels eine gerichtliche Entscheidung oder einen anderen Vollstreckungstitel durchsetzen kann. Dies kann zum Beispiel ein Urteil, ein Vergleich oder eine notariell beurkundete Urkunde sein. Ziel der Vollstreckung ist es, den Gläubiger durch staatliche Zwangsmaßnahmen zu befriedigen, d.h. ihm das zu verschaffen, was ihm rechtskräftig zugesprochen wurde.
Als Grundlage der Vollstreckung ist immer ein vollstreckbarer Titel zur Hand zu nehmen, welcher mit einer Vollstreckungsklausel versehen sein muss. Die Zustellung des Titels muss an den Schuldner erfolgt sein, bevor die Vollstreckung eingeleitet werden kann. Die verschiedenen Arten der Vollstreckung umfassen unter anderem die Zwangsvollstreckung in das bewegliche und unbewegliche Vermögen, die Forderungspfändung und die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung.
Bei der Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen wird versucht, durch Pfändung und Verwertung körperlicher Sachen die Schuld zu begleichen. Hierbei kann der Gerichtsvollzieher Sachen des Schuldners pfänden und diese durch Versteigerung zu Geld machen. Bei der Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen, also beispielsweise bei Grundstücken, kommt es zur Eintragung einer Sicherungshypothek oder zur Zwangsversteigerung bzw. Zwangsverwaltung des Eigentums.
Ist das Ziel der Zwangsvollstreckung die Erfüllung einer Geldforderung, kann eine Kontopfändung oder Lohnpfändung stattfinden. Hierbei wird ein Teil des Einkommens oder Guthabens des Schuldners gepfändet und direkt an den Gläubiger überwiesen.
Die Verfahrensordnung für die Vollstreckung ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Die Vollstreckungsorgane, meist der Gerichtsvollzieher, haben dabei die Aufgabe, die Vollstreckung durchzuführen, dabei jedoch stets die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu wahren und die Rechte des Schuldners zu berücksichtigen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Vollstreckung verwendet werden kann:
Ein typisches Beispiel für die Anwendung der Vollstreckung ist der Fall, in dem ein Schuldner trotz Verurteilung durch ein Gericht die Zahlung der geschuldeten Geldsumme verweigert. Der Gläubiger kann dann mit Hilfe eines vollstreckbaren Titels, welcher durch die Vollstreckungsklausel die notwendige Vollstreckbarkeit erlangt hat und dem Schuldner zugestellt wurde, den Gerichtsvollzieher beauftragen, die Vollstreckung in das Vermögen des Schuldners einzuleiten.
In einem konkreten Fall könnte beispielsweise ein Käufer einer Ware diese nicht bezahlt haben, obwohl der Kaufvertrag rechtswirksam zustande gekommen ist und der Verkäufer seine Leistung erfüllt hat. Der Verkäufer kann daraufhin klagen und, sofern er vor Gericht obsiegt, auf Grundlage des Urteils die Zwangsvollstreckung betreiben. Dazu könnte zunächst versucht werden, das Konto des Käufers zu pfänden. Reicht dies nicht aus, könnten weitere Vermögenswerte, wie z.B. ein Auto, durch den Gerichtsvollzieher gepfändet und versteigert werden.
Ein weiteres Beispiel wäre die Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen. Wenn beispielsweise ein Unterhaltspflichtiger seinen gesetzlichen Zahlungen nicht nachkommt, kann der Unterhaltsberechtigte nach Erlangung eines vollstreckbaren Titels ebenfalls die Vollstreckung beantragen. Diese könnte in Form einer Lohnpfändung erfolgen, bei der ein Teil des Gehalts des Unterhaltspflichtigen direkt an den Unterhaltsberechtigten gezahlt wird, bis die Unterhaltsschulden beglichen sind.
Die Vollstreckung bildet somit ein wesentliches Instrument im deutschen Rechtssystem, um die Durchsetzung von Ansprüchen zu gewährleisten und Rechtssicherheit für die Gläubiger zu schaffen. Ohne die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung würden Urteile und andere Titel letztlich wirkungslos bleiben und das Vertrauen in die Rechtsordnung könnte erheblich beschädigt werden.
