Beschreibung des Rechtsbegriffs Vertrag:
Ein Vertrag ist im deutschen Recht eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Parteien, die darauf abzielt, eine Rechtsbindung zu schaffen. Er ist das Grundelement des Schuldrechts und dient als Mittel zur Gestaltung privater Rechtsverhältnisse. Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande. Nach § 145 BGB wird derjenige, der einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, an den Antrag gebunden, es sei denn, er hat eine andere Bestimmung getroffen.
Die Willenserklärungen müssen auf die Herbeiführung eines bestimmten Rechtserfolges gerichtet sein, also auf die Entstehung, Änderung, Übertragung oder Aufhebung von Rechten und Pflichten. Zudem müssen sie nach außen hin erkennbar sein, wobei die Form frei ist, sofern nicht gesetzlich eine bestimmte Form, wie Schriftform oder notarielle Beurkundung, vorgeschrieben ist.
Verträge können in vielfältigen Rechtsgebieten und Lebenslagen auftreten, etwa Kauf-, Werk-, Miet-, Dienst-, Gesellschafts-, oder Eheverträge, um nur einige zu nennen. Sie sind zentral für eine funktionierende Wirtschaft, da sie es ermöglichen, Güter und Leistungen rechtssicher zu tauschen. Das Vertragsrecht ist daher ein essentieller Teil des Privatrechts, das in Deutschland maßgeblich vom Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) reguliert wird.
Für die Wirksamkeit eines Vertrags müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein: Die Parteien müssen vertragsfähig sein, es muss Einigkeit über die vertragswesentlichen Punkte bestehen (Konsens), der Vertragsinhalt darf nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen (§ 138 BGB) und, wenn nötig, muss die vorgeschriebene Form eingehalten werden. Ist eine dieser Anforderungen nicht erfüllt, kann das zur Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit des Vertrags führen.
Vertragsstörungen, wie Unmöglichkeit der Leistungserbringung oder Verzug, lösen bestimmte Rechtsfolgen aus und sind im BGB geregelt. Die Parteien können Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüsse vereinbaren, sofern diese nicht gegen gesetzliche Regelungen wie das AGB-Gesetz verstoßen.
Zu beachten ist darüber hinaus das Prinzip der Vertragsfreiheit, welches besagt, dass die Parteien grundsätzlich frei sind, die Inhalte ihrer Verträge zu bestimmen. Dieses Prinzip ist jedoch beschränkt durch zwingende gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und die oben bereits erwähnte Sittenwidrigkeit oder Gesetzwidrigkeit des Vertragsinhalts.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Vertrag verwendet werden kann:
Familie Schneider möchte ein Haus kaufen und wendet sich in dieser Angelegenheit an den Immobilienmakler Herrn Bauer. Nach Besichtigung verschiedener Objekte unterbreitet Herr Bauer ein schriftliches Angebot für ein konkretes Haus. Familie Schneider nimmt dieses Angebot an, wodurch ein Kaufvertrag über das Haus zustande kommt. Nach § 311b BGB ist der Kaufvertrag über ein Grundstück jedoch nur gültig, wenn er notariell beurkundet wird. Daher vereinbaren beide Parteien einen Termin beim Notar, wo der Kaufvertrag beurkundet und damit wirksam wird.
In einem anderen Kontext schließt Herr Müller mit der Softwarefirma SoftWorks einen Vertrag über die Entwicklung einer speziell auf seine Bedürfnisse zugeschnittenen Software. Nachdem die Software fertiggestellt ist und übergeben wird, stellt Herr Müller Mängel fest, die er beanstandet. Es kommt zu einem Streit über die Frage, ob SoftWorks nachbessern muss oder nicht. Gemäß Werkvertragsrecht, insbesondere nach § 634 BGB, stehen Herrn Müller Rechte wie Nacherfüllung, Minderung des Werklohns oder Schadensersatz zu. Da im Vertrag jedoch eine individuelle Vereinbarung über die Haftung bei Mängeln festgelegt wurde, welche an die gesetzlichen Grenzen angelehnt ist, müssen die Parteien anhand dieser vertraglichen Regelung und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften eine Lösung finden.
Die Bedeutung von Verträgen in der deutschen Rechtsprechung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Sie sind die Basis für den überwiegenden Teil der rechtsgeschäftlichen Beziehungen im privaten wie auch im geschäftlichen Bereich. Die Fähigkeit, verbindliche Vereinbarungen zu schließen, ermöglicht Rechtssicherheit und Verlässlichkeit in einem rechtlich komplexen Umfeld.
