Beschreibung des Rechtsbegriffs Schiedsverfahren:
Das Schiedsverfahren ist eine Form der alternativen Streitbeilegung, bei der die Parteien eines Rechtsstreits ihre Auseinandersetzung außerhalb der staatlichen Gerichte einem oder mehreren privaten Schiedsrichtern übertragen. Die Schiedsrichter, oft als Schiedsgericht bezeichnet, sind unparteiische Dritte, die von den streitenden Parteien entweder direkt oder über eine nominierende Institution bestimmt werden. Ihre Aufgabe ist es, auf Basis der ihnen vorgelegten Beweise und Argumente einen Schiedsspruch zu fällen, der rechtlich bindend ist und somit eine gerichtliche Auseinandersetzung ersetzen kann.
Schiedsverfahren sind in Deutschland im Zehnten Buch der Zivilprozessordnung (ZPO), speziell in den §§ 1025 bis 1066 ZPO, geregelt. Man unterscheidet zwischen ad-hoc-Schiedsverfahren, die für eine spezielle Auseinandersetzung ins Leben gerufen werden, und institutionellen Schiedsverfahren, die unter der Schirmherrschaft ständiger Schiedsinstitutionen wie der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) ablaufen.
Die Vorteile eines Schiedsverfahrens gegenüber einem gerichtlichen Prozess liegen vor allem in der Vertraulichkeit und Flexibilität. Schiedsverfahren finden typischerweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was bei kommerziellen Disputen, die Betriebsgeheimnisse oder sensible Geschäftsbeziehungen betreffen, von besonderem Interesse sein kann. Zudem können die Parteien die Verfahrensregeln in gewissen Grenzen selbst festlegen, etwa die Wahl des anwendbaren Rechts, die Sprache des Verfahrens und den Ort der Verhandlung.
Ein weiterer Vorteil ist die internationale Anerkennung und Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen. Sie werden aufgrund des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958 in über 150 Staaten anerkannt und vollstreckt, was sie für grenzüberschreitende Handelsbeziehungen besonders attraktiv macht.
Das Verfahren beginnt in der Regel mit der Einreichung einer Schiedsklage, auf die eine schriftliche Antwort der Gegenpartei folgt. Anschließend wird das Schiedsgericht eingesetzt, das über die Durchführung von Beweisaufnahmen und mündlichen Verhandlungen entscheidet. Nach der abschließenden Beratung der Schiedsrichter wird der Schiedsspruch gefällt.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Schiedsverfahren verwendet werden kann:
Ein Beispiel für den Einsatz eines Schiedsverfahrens könnte eine Auseinandersetzung zwischen zwei internationalen Unternehmen über die Lieferung defekter Waren sein. Die Unternehmen, eines mit Sitz in Deutschland und das andere in China, haben im Rahmen ihres Liefervertrags eine Schiedsklausel vereinbart. Diese Klausel legt fest, dass sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag in einem Schiedsverfahren gemäß den Regeln der DIS beigelegt werden sollen. Als es zu Meinungsverschiedenheiten über die Qualität der gelieferten Produkte kommt, verlangt das deutsche Unternehmen Schadensersatz. Statt vor ein staatliches Gericht zu ziehen, aktivieren die Parteien das vereinbarte Schiedsverfahren. Ein Schiedsgericht, bestehend aus drei Schiedsrichtern, wird eingesetzt. Das Schiedsgericht wird in seiner Zusammensetzung und seinem Vorgehen von den Parteien mitgestaltet, was ihnen erlaubt, Experten mit spezialisierter Kompetenz in dem betreffenden Handelsfeld zu berufen. Das Verfahren bleibt vertraulich, wodurch die Geschäftsbeziehungen geschützt werden, und endet mit einem Schiedsspruch, der die Lieferprobleme endgültig klärt.
Ein weiteres Beispiel ist die Entscheidung einer Schiedsstelle bei Streitigkeiten zwischen privaten Bauherren und Bauunternehmen in Deutschland. Angenommen, ein Bauherr ist der Meinung, dass das von ihm beauftragte Bauunternehmen mangelhafte Arbeit geleistet hat, und fordert Nachbesserung oder Schadensersatz. Anstelle eines langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahrens wird hier oft ein Schlichtungs- und Schiedsverfahren vereinbart, wodurch ein spezialisierter Schiedsrichter beauftragt wird, die strittigen Bauleistungen zu beurteilen. Mit der Expertise im Baurecht kann der Schiedsrichter eine fundierte Entscheidung treffen, die von beiden Parteien akzeptiert wird, ohne dass der Streit öffentlich wird.
Das Schiedsverfahren spielt eine wesentliche Rolle in der deutschen Rechtsordnung, indem es eine effiziente, flexible und vertrauliche Alternative zu staatlichen Gerichten bietet. Besonders im Bereich des internationalen Handels und bei komplexen technischen Sachverhalten ist es ein wertvolles Instrument zur Beilegung von Streitigkeiten, das Rechtssicherheit und Planbarkeit für die beteiligten Parteien bietet.
