Beschreibung des Rechtsbegriffs Schiedsgericht:
Ein Schiedsgericht ist eine alternative Streitbeilegungseinrichtung, bei der die Parteien eines Rechtsstreits vereinbaren, ihren Streit durch einen oder mehrere Schiedsrichter statt durch die staatlichen Gerichte lösen zu lassen. Diese Form der Streitbeilegung ist in Deutschland im Zehnten Buch der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt, insbesondere in den §§ 1025 bis 1066 ZPO.
Der wesentliche Vorteil eines Schiedsverfahrens gegenüber dem staatlichen Gerichtsverfahren ist die Flexibilität und die Vertraulichkeit. Die Parteien können die Verfahrensregeln bis zu einem gewissen Grad selbst bestimmen und einen Experten als Schiedsrichter wählen, der über spezifisches Fachwissen im betreffenden Streitgebiet verfügt.
Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, müssen die Parteien eine Schiedsvereinbarung treffen, die entweder als selbstständige Vereinbarung oder als Schiedsklausel in einem Vertrag festgelegt sein kann. Eine solche Vereinbarung muss den Willen der Parteien ausdrücken, bestimmte oder alle Streitigkeiten, die sich aus einem bestimmten Rechtsverhältnis ergeben, den Weg der schiedsrichterlichen Entscheidung anvertrauen zu wollen.
Während des Schiedsverfahrens haben die Schiedsrichter die gleiche Entscheidungsgewalt wie ein staatlicher Richter. Sie können rechtlich bindende Entscheidungen – Schiedssprüche genannt – treffen, die für die Parteien verbindlich sind und grundsätzlich nicht angefochten werden können. Ausnahmen von dieser Regel existieren und sind meist auf Verfahrensmängel oder auf Verstöße gegen die öffentliche Ordnung (ordre public) beschränkt.
In Deutschland ist der rechtliche Rahmen für Schiedsverfahren dadurch geprägt, dass die Parteien unterstützt durch ihre Anwälte, die Schiedsrichter auswählen und ihnen weitreichende Freiheiten in der Gestaltung des Verfahrens einräumen können. Die institutionellen Schiedsverfahren, die zum Beispiel durch die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) angeboten werden, bieten hierbei oft standardisierte Verfahrensordnungen an.
Das Ergebnis eines Schiedsverfahrens, der Schiedsspruch, hat grundsätzlich die gleiche Wirkung wie ein staatliches Gerichtsurteil und ist vollstreckbar. Die Anerkennung und Vollstreckung erfolgt in Deutschland gemäß den Vorschriften der ZPO und ist im internationalen Kontext durch das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer schiedsrichterlicher Entscheidungen geregelt, welches von über 160 Staaten unterzeichnet wurde.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Schiedsgericht verwendet werden kann:
Ein exemplarisches Beispiel für die Benutzung eines Schiedsgerichts könnte ein internationaler Kaufvertrag zwischen zwei Unternehmen sein, von denen eines in Deutschland und das andere in Frankreich ansässig ist. Es entsteht eine Unstimmigkeit über die Qualität der gelieferten Ware. Um langwierige und öffentliche Gerichtsverfahren in zwei verschiedenen Ländern zu vermeiden, haben die Parteien eine Schiedsklausel in ihren Vertrag aufgenommen. Im Falle eines Disputs wird dieser nun vor einem Schiedsgericht in Genf, Schweiz, verhandelt. Das Verfahren wird nach den Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) geführt, und das Schiedsgericht besteht aus einem Panel von drei Schiedsrichtern, die von den Parteien gewählt wurden. Der Schiedsspruch wird schlussendlich in Deutschland vollstreckt, da die deutsche Partei hier ihr Vermögen hat und die Vollstreckung erfolgen soll.
Ein weiteres Beispiel könnte eine Auseinandersetzung zwischen Investoren und einem deutschen Start-up-Unternehmen sein. Die Investoren beschuldigen das Management des Start-ups der Fehlinterpretation von Geschäftszahlen und wollen ihre Investition zurückziehen. Anstatt einen öffentlichen Rechtsstreit zu führen, der das Unternehmen möglicherweise destabilisieren könnte, haben die Parteien sich im Vorfeld auf die Inanspruchnahme eines Schiedsgerichts geeinigt, falls es zu Meinungsverschiedenheiten kommen sollte. Dadurch wird die Angelegenheit diskret und von einem Expertenpanel, das über fundierte Kenntnisse in Unternehmensfinanzierung verfügt, entschieden.
Das Schiedsgerichtswesen bietet so eine geeignete alternative Methode für die Beilegung vielfältiger Streitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts, des internationalen Handels, aber auch in anderen Rechtsgebieten wie Sportrecht oder Urheberrechtsstreitigkeiten. Die Möglichkeit, das Verfahren privat zu halten, und die Expertise, die die Schiedsrichter bieten, sind nur einige Gründe, warum diese Form der Streitbeilegung in der Praxis oft bevorzugt wird. Darüber hinaus ist die internationale Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen ein wesentlicher Faktor, der diese Prozedur besonders attraktiv für grenzüberschreitende Geschäftsbeziehungen macht.
