Beschreibung des Rechtsbegriffs Sachmangel:
Der Begriff „Sachmangel“ spielt im deutschen Kaufrecht eine zentrale Rolle und ist in § 434 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) definiert. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Sache bei Gefahrübergang (also in der Regel bei Übergabe) nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung nicht eignet und sie deshalb als mangelhaft betrachtet wird. Auch wenn die Sache nur für die gewöhnliche Verwendung tauglich ist oder eine Beschaffenheit aufweist, wie sie bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach Art der Sache erwarten kann, aber nicht besitzt, liegt ein Mangel vor.
Es gibt verschiedene Facetten, die bei der Beurteilung, ob ein solcher vorliegt, in Betracht gezogen werden müssen. Dazu zählt neben der Soll-Beschaffenheit vor allem auch, ob die Sache eine zugesicherte Eigenschaft besitzt. Die sogenannte zugesicherte Eigenschaft ist dabei eine Eigenschaft, deren Vorhandensein der Verkäufer dem Käufer bei Abschluss des Vertrages formell zugesichert hat. Fehlt diese zugesicherte Eigenschaft, so kann der Käufer Gewährleistungsrechte geltend machen.
Die Gewährleistungsrechte umfassen dabei das Recht auf Nacherfüllung, das Recht auf Rücktritt vom Vertrag, die Minderung des Kaufpreises und in bestimmten Fällen auch das Recht auf Schadensersatz. Diese Rechte bestehen unabhängig davon, ob dem Verkäufer ein Verschulden an dem vorliegt oder nicht.
Insbesondere im Bereich des Verbrauchsgüterkaufs – also bei Kaufverträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher – hat der Gesetzgeber durch das Verbrauchsgüterkaufrecht noch weitergehende Regelungen zum Schutz des Käufers geschaffen. So wird beispielsweise in § 476 BGB vermutet, dass ein binnen sechs Monaten nach Übergabe hervorgetretener ein anfänglich vorhandener war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des mangels unvereinbar.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Sachmangel verwendet werden kann:
In einem Beispielfall kauft Frau Müller bei dem Elektrofachmarkt „TechRiese“ einen hochwertigen Kühlschrank. In dem Katalog und im Beratungsgespräch mit dem Verkäufer wurde hervorgehoben, dass dieser Kühlschrank über eine spezielle No-Frost-Technologie verfügt, welche ein Vereisen des Gefrierfaches verhindert, und dies wurde als zugesicherte Eigenschaft im Kaufvertrag festgehalten. Drei Monate nach dem Kauf, bildet sich jedoch Eis im Gefrierfach, was darauf hindeutet, dass die No-Frost-Technologie nicht funktioniert. Frau Müller reklamiert den defekten Kühlschrank als bei „TechRiese“. Der Verkäufer argumentiert zuerst, das Einfrieren könne durch falsche Bedienung verursacht worden sein. Doch Frau Müller besteht auf ihrem Recht auf Nacherfüllung, da offensichtlich die vereinbarte Beschaffenheit nicht gegeben und somit die Kaufsache mangelhaft ist.
In einem weiteren Beispiel erwirbt Herr Schmidt ein gebrauchtes Fahrzeug von einem Autohändler. Im Kaufvertrag wird keine spezifische Beschaffenheit vereinbart, aber aufgrund der Gesetzgebung kann Herr Schmidt davon ausgehen, dass das Fahrzeug zumindest verkehrssicher und frei von wesentlichen technischen Defekten ist. Zwei Wochen nach dem Kauf stellt sich heraus, dass der Motor erhebliche Schäden aufweist, was die Verkehrssicherheit beeinträchtigt. Auch hier liegt ein nach § 434 BGB vor, und Herr Schmidt kann seine Gewährleistungsrechte geltend machen.
Die Auseinandersetzung mit dem Begriff des ist von großer Bedeutung, da er das Fundament für zahlreiche Streitigkeiten im Kaufrecht bildet. Die korrekte Einordnung und Handhabung dieses Rechtsbegriffs entscheiden über die Durchsetzung von Verbraucherrechten und die rechtliche Beziehung zwischen Verkäufer und Käufer im Falle von Qualitätsabweichungen der Kaufsache. Es stärkt das Vertrauen der Verbraucher in den Handelsverkehr und trägt zur Rechtssicherheit im Geschäftsleben bei.
