Beschreibung des Rechtsbegriffs Rechtsgeschäft:
Im deutschen Recht ist der Begriff „Rechtsgeschäft“ von zentraler Bedeutung. Ein Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung besteht, die auf die Herbeiführung einer rechtlichen Wirkung abzielt, die auch so von der Rechtsordnung anerkannt wird. Es handelt sich also um eine Handlung, die eine Änderung in der rechtlichen Situation einer oder mehrerer Personen herbeiführt. Grundlage hierfür bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere die §§ 104 ff., die allgemein die Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen und Verträgen regeln.
Die Willenserklärung ist dabei das Kernelement des Rechtsgeschäfts. Sie kann entweder ausdrücklich durch Worte, Schrift oder konkludent durch schlüssiges Verhalten abgegeben werden. Es gibt unilaterale Rechtsgeschäfte, die nur eine Willenserklärung erfordern, wie etwa das Testament (§ 1937 BGB), und bilaterale Rechtsgeschäfte, die auf einem Vertrag basieren und somit mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraussetzen, wie etwa der Kaufvertrag (§ 433 BGB).
Wichtig ist, dass die Willenserklärungen eine bestimmte Intention ausdrücken, also einen Geschäftswillen, der auf die Herstellung einer rechtlichen Folge ausgerichtet ist. Nicht jede Handlung, die rechtliche Folgen hat, ist ein Rechtsgeschäft. So sind beispielsweise Realakte oder rechtlich erhebliche Tatsachen wie die Geburt oder der Tod keine Rechtsgeschäfte, da bei ihnen keine Willenserklärung vorliegt.
Zusätzlich muss die Willenserklärung einem anderen gegenüber abgegeben werden – es sei denn, es handelt sich um ein einseitiges Rechtsgeschäft, das lediglich den Erklärenden bindet. Die Willenserklärung muss bestimmte Formvorschriften erfüllen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, wie etwa die Schriftform oder die notarielle Beurkundung.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts. Diese kann durch verschiedene Faktoren, wie Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB), Minderjährigkeit, Irrtum (§§ 119 ff. BGB), Täuschung oder Drohung (§§ 123 ff. BGB), und Formmängel (§ 125 BGB), beeinflusst werden und zur Unwirksamkeit führen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Rechtsgeschäft verwendet werden kann:
Ein klassisches Beispiel für ein bilaterales Rechtsgeschäft ist der Kaufvertrag. Hierbei vereinbaren zwei Parteien, der Käufer und der Verkäufer, über den Austausch einer Ware oder Dienstleistung gegen einen bestimmten Betrag. Zum Beispiel möchte Frau Müller einen gebrauchten Laptop von Herrn Schmidt kaufen. Sie einigen sich auf einen Preis von 300 Euro. Frau Müller gibt eine Willenserklärung ab, indem sie sagt, dass sie den Laptop kaufen will, und Herr Schmidt gibt ebenfalls eine Willenserklärung ab, indem er erklärt, dass er den Laptop auf diesen Preis verkauft. Beide Willenserklärungen stimmen überein und bringen dadurch einen bindenden Vertrag zustande.
Ein weiteres Beispiel ist die Errichtung eines Testaments. Dies ist ein einseitiges Rechtsgeschäft, da für seine Wirksamkeit die Erklärung nur von einer Person, dem Erblasser, abgegeben wird. In einem Testament legt der Erblasser fest, wie sein Nachlass nach seinem Tod verteilt werden soll. Angenommen, Herr Bauer möchte, dass sein Eigentum nach seinem Ableben zwischen seinen drei Kindern gleich verteilt wird. In einem rechtswirksamen Testament kann er seine diesbezügliche Willenserklärung festlegen.
Die Bedeutung des Begriffs im deutschen Recht ergibt sich aus seiner Allgegenwärtigkeit in juristischen Vorgängen. Die Klassifizierung eines Vorgangs als Rechtsgeschäft ist entscheidend für die Anwendbarkeit der rechtlichen Regelungen und die Beurteilung der Rechtsfolgen. Das Verständnis von Rechtsgeschäften ermöglicht erst die Gestaltung des rechtlichen Verkehrs im Privatrecht und ist somit ein Fundament der Rechtsanwendung und Rechtslehre.
