Beschreibung des Rechtsbegriffs Offenbarungseid:
Die eidesstattliche Versicherung, ehemals bekannt als Offenbarungseid, ist ein rechtliches Werkzeug im deutschen Vollstreckungsverfahren. Die Funktion des Instrumentes ist es, einen detaillierten Überblick über die Vermögensverhältnisse eines Schuldners zu erlangen, wenn dieser seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann. Der Vorgang wird in der Regel dann eingeleitet, wenn andere Vollstreckungsmaßnahmen – wie etwa die Pfändung von Eigentum – erfolglos geblieben sind.
Gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) ist der Schuldner verpflichtet, ein Verzeichnis seines Vermögens anzufertigen und dieses an Eides statt zu versichern, um damit die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben zu bekräftigen. Die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung erfolgt vor dem zuständigen Vollstreckungsgericht oder einem beauftragten Gerichtsvollzieher. Die Weigerung, die eidesstattliche Versicherung abzugeben, kann mit Zwangsmitteln, wie Beugehaft, durchgesetzt werden.
Das Vermögensverzeichnis im Rahmen der eidesstattlichen Versicherung umfasst sämtliche Vermögenswerte wie Immobilien, Fahrzeuge, Kontoguthaben, Wertpapiere und auch Forderungen gegenüber Dritten. Ebenso sind existierende Schulden zu dokumentieren. Diese umfassende Offenlegung dient dazu, dem Gläubiger einen Einblick in die finanzielle Situation des Schuldners zu gewähren und dadurch die Möglichkeit zu geben, realistisch einzuschätzen, ob und inwiefern eine Fortsetzung der Zwangsvollstreckung Sinn macht.
Nach Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird der Schuldner in das sogenannte Schuldnerverzeichnis eingetragen, welches bei den Vollstreckungsgerichten geführt wird. Diese Eintragung ist öffentlich und kann von jedem Interessierten – beispielsweise von potenziellen Geschäftspartnern – eingesehen werden. Diese Publikation wirkt sich oft negativ auf die Kreditwürdigkeit und weitere geschäftliche Beziehungen des Schuldners aus.
Der Sinn und Zweck der eidesstattlichen Versicherung liegt also nicht nur in der Information des Gläubigers, sondern sie wirkt auch als Druckmittel, um den Schuldner zur Zahlung zu bewegen, da die Eintragung im Schuldnerverzeichnis und die damit verbundenen negativen Konsequenzen vermieden werden möchten.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Offenbarungseid verwendet werden kann:
Ein häufiger Anwendungsfall tritt auf, wenn ein Gläubiger gegen einen Schuldner einen vollstreckbaren Titel erwirkt hat, in der Regel ein Urteil, welches besagt, dass der Schuldner eine bestimmte Geldsumme zu zahlen hat. Stellt sich heraus, dass der Schuldner die Forderung nicht begleichen kann und keine pfändbaren Vermögenswerte vorhanden sind, kann der Gläubiger beim zuständigen Vollstreckungsgericht beantragen, dass dem Schuldner die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung aufgegeben wird. Der Schuldner muss dann sein gesamtes Vermögen offenlegen und an Eides statt versichern, dass seine Angaben wahr und vollständig sind.
Ein weiterer Fall könnte sein, dass eine Person bei einem Autounfall einen Schaden verursacht hat und die Versicherung den Schaden begleichen soll. Wenn die Versicherung jedoch nicht zahlt und der Geschädigte in der Folge einen vollstreckbaren Titel gegen die Unfallverursacherin erwirkt, kann auch hier vom Vollstreckungsgericht die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung eingefordert werden, um so die Vermögensverhältnisse der Verursacherin zu klären.
Die eidesstattliche Versicherung ist somit ein wichtiges Instrument im deutschen Vollstreckungsrecht. Sie ermöglicht es dem Gläubiger, Informationen über die Vermögenslage des Schuldners zu erlangen, und setzt den Schuldner zugleich unter Druck, da die Eintragung im Schuldnerverzeichnis und die damit einhergehende Offenlegung gegenüber Dritten oft unerwünschte Folgen nach sich ziehen.
