Beschreibung des Rechtsbegriffs Mündlichkeit:
Mündlichkeit ist ein Grundprinzip des deutschen Gerichtsverfahrens und bezeichnet die Anforderung, dass die entscheidenden Tatsachen und Beweismittel mündlich und in der Regel in öffentlicher Verhandlung vor dem entscheidenden Gericht vorzutragen sind. Damit unterscheidet sich das deutsche Verfahrensrecht von Systemen, in denen schriftliche Verfahrensweisen dominieren.
Die mündliche Verhandlung dient zunächst der Transparenz des Gerichtsverfahrens und der Öffentlichkeit der Rechtsfindung. Die beteiligten Parteien, also Kläger und Beklagter im Zivilprozess oder Staatsanwaltschaft und Angeklagter im Strafverfahren, tragen ihre Argumente, Anträge und Beweismittel vor dem Richter oder dem Richterkollegium vor. Dadurch wird sichergestellt, dass das Gericht die Fälle auf Basis des tatsächlichen Vortrags der Parteien entscheidet und nicht nur auf Grundlage der vorab eingereichten Schriftsätze.
Das Prinzip der Mündlichkeit wird durch weitere Prinzipien, wie das Unmittelbarkeitsprinzip und das Verhandlungsprinzip, ergänzt. Das Unmittelbarkeitsprinzip besagt, dass das erkennende Gericht die Beweisaufnahme selbst erleben muss, statt sich auf Protokolle oder schriftliche Berichte zu stützen. Das Verhandlungsprinzip (Dispositionsmaxime) hingegen legt fest, dass der Umfang der Verhandlung und der Beweisaufnahme durch die Parteien bestimmt wird – das Gericht entscheidet demnach nur über das, was von den Prozessparteien vorgetragen wurde.
Das Prinzip der Mündlichkeit fordert auch, dass das Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung gefällt wird. Dabei wird das Ergebnis der Beweisaufnahme und die rechtliche Würdigung der Sach- und Rechtslage in einer mündlichen Urteilsverkündung der Öffentlichkeit bekanntgegeben.
Zusammengefasst fördert das Prinzip der Mündlichkeit die Fairness und Transparenz des gerichtlichen Verfahrens. Es ermöglicht eine direkte Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten und dem Gericht und gewährleistet, dass das Urteil auf der Basis des tatsächlichen Vortrags und der erörterten Beweise gefällt wird.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Mündlichkeit verwendet werden kann:
Ein praxisnahes Beispiel für die Anwendung des Prinzips der Mündlichkeit findet sich in einem fiktiven Zivilprozess. In diesem Prozess klagt eine Person auf Schadenersatz wegen einer Verletzung, die sie sich angeblich in einem Geschäft durch eine unzureichend gesicherte Baustelle zugezogen hat. In der mündlichen Verhandlung tragen beide Parteien ihre Sicht der Ereignisse sowie ihre Argumente vor. Der Kläger berichtet persönlich, wie der Unfall passiert ist und welche Verletzungen er erlitten hat. Er präsentiert Zeugenaussagen und medizinische Gutachten. Der Beklagte, der Inhaber des Geschäfts, erläutert hingegen, dass ausreichende Sicherungsmaßnahmen getroffen wurden und der Unfall auf das Fehlverhalten des Klägers zurückzuführen sei. Er bringt eigene Zeugen und Beweise, die dies untermauern sollen. Das Gericht hört die mündlichen Vorträge und Zeugenaussagen und wägt ab, dabei wird die unmittelbare, persönliche Darstellung der Ereignisse für die Urteilsfindung entscheidend.
Ein weiteres Beispiel ist ein Strafverfahren, in dem jemand wegen Betrugs angeklagt ist. Die Anklage wird in einer öffentlichen Verhandlung verlesen. Die Staatsanwaltschaft präsentiert ihre Beweismittel und Zeugen mündlich. Der Angeklagte hat die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern und eigene mündliche Beweisanträge zu stellen. Durch die Mündlichkeit des Verfahrens wird die Möglichkeit geschaffen, direkt auf neue Tatsachen und Beweismittel zu reagieren und diese unmittelbar zu diskutieren. Das Gericht gewinnt einen direkten Eindruck von den Aussagen der Zeugen und den Argumenten der Parteien, was für die Wahrheitsfindung und die gerechte Urteilsfindung unerlässlich ist.
Das Prinzip der Mündlichkeit ist somit eine unverzichtbare Komponente des deutschen Rechtssystems, die zur Gewährleistung eines gerechten, transparenten und effektiven Rechtsgangs dient und sicherstellt, dass alle relevanten Aspekte eines Falles unmittelbar und öffentlich erörtert werden und in die Entscheidungsfindung einfließen.
