Beschreibung des Rechtsbegriffs Mehrwertsteuer:
Mehrwertsteuer (MwSt.), auch bekannt als Umsatzsteuer, ist eine indirekte Steuer, die auf den Mehrwert von Waren und Dienstleistungen erhoben wird und somit den Konsum besteuert. In Deutschland ist sie eine der wichtigsten Einnahmequellen für den Staat und wird auf nahezu allen Ebenen des Wirtschaftsprozesses erhoben, mit Ausnahme bestimmter Befreiungen und Ausnahmen.
Die Steuer wird auf den Wertzuwachs eines Produktes oder einer Dienstleistung auf jeder Stufe der Produktion und Verteilung aufgeschlagen, bis hin zum Endverbraucher. Der standardmäßige Mehrwertsteuersatz in Deutschland beträgt derzeit 19%, jedoch gibt es für bestimmte Waren und Dienstleistungen, wie beispielsweise Lebensmittel, Bücher und öffentliche Verkehrsmittel, einen ermäßigten Satz von 7%. Die MwSt. wird in der Regel vom Unternehmer berechnet und an das Finanzamt abgeführt. Dieser fügt den entsprechenden Prozentsatz dem Nettopreis der Ware oder Dienstleistung bei Verkauf hinzu.
Ein zentraler Aspekt ist das Vorsteuerabzugsverfahren. Unternehmen können die im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit an andere Unternehmen gezahlte Mehrwertsteuer von der eigenen Steuerschuld abziehen. Dadurch zahlt letztlich der Endverbraucher die Steuer, während Unternehmen lediglich als Einzugsstellen für das Finanzamt fungieren.
Die Steuer wird aufgrund des Territorialprinzips nur für Umsätze erhoben, die im Inland stattfinden. Für die Umsatzsteuer ist es daher entscheidend, wo der Ort der Leistung nach umsatzsteuerrechtlichen Regeln liegt. Exporte ins Ausland unterliegen nicht der deutschen MwSt., Importe aus dem Ausland hingegen schon.
Für Kleinunternehmen gibt es Sonderregelungen. So können sie beispielsweise von der Regelbesteuerung befreit werden, wenn ihr Umsatz plus die darauf entfallende Steuer im vorangegangenen Kalenderjahr 22.000 Euro nicht überstiegen hat und im laufenden Kalenderjahr 50.000 Euro voraussichtlich nicht übersteigen wird (Stand 2023). Hierdurch soll der administrative Aufwand für Kleinunternehmer reduziert werden.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Mehrwertsteuer verwendet werden kann:
Als ein konkretes Beispiel kann die Anschaffung von Büromöbeln für ein Unternehmen angeführt werden. Nimmt man an, dass der Nettopreis für einen Schreibtisch 500 Euro beträgt, so wird der Unternehmer beim Kauf zusätzlich 19% Mehrwertsteuer zahlen müssen, was in diesem Fall 95 Euro entspricht. Der Bruttoverkaufspreis beträgt somit 595 Euro. Der Unternehmer kann diese vorbezahlte Mehrwertsteuer jedoch als Vorsteuer geltend machen und mit der von ihm vereinnahmten Mehrwertsteuer, die er von seinen eigenen Kunden erhalten hat, verrechnen. So wirkt sich der ursprünglich gezahlte Betrag nicht negativ auf die Liquidität des Unternehmens aus.
Als zweites Beispiel kann der Export von Waren ins Ausland genommen werden. Exportiert ein deutscher Fahrradhersteller seine Fahrräder in die Schweiz, so wird auf diese Lieferung keine deutsche Mehrwertsteuer erhoben, da es sich um eine Ausfuhrlieferung handelt, die im Inland steuerfrei ist. Der ausländische Abnehmer bezahlt den Nettopreis, und die MwSt. wird in der Regel im Bestimmungsland erhoben, abhängig von den dort geltenden Steuergesetzen.
Die Mehrwertsteuer spielt eine wesentliche Rolle im deutschen Steuersystem. Durch sie wird nicht nur staatliches Einkommen generiert, sondern auch ein gerechterer Lastenanteil zwischen Verbrauchern und Unternehmen ermöglicht. Sie gewährleistet, dass der Konsum proportioniert besteuert wird, erlaubt jedoch Unternehmen, unbelastet durch Steuern am Markt zu partizipieren, indem sie die gezahlte Steuer auf ihre Leistungen als Vorsteuer geltend machen können. So unterstützt die MwSt. das unternehmerische Wachstum, während sie dennoch zu den öffentlichen Finanzen beiträgt, was ihre fundamentale Bedeutung im Rechtssystem unterstreicht.
