Beschreibung des Rechtsbegriffs Insolvenz:
Insolvenz ist ein rechtlicher Begriff, der den Zustand beschreibt, wenn ein Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seine Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Im deutschen Recht ist das Insolvenzrecht hauptsächlich im Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Der Zweck des Insolvenzverfahrens besteht darin, eine geregelte Abwicklung der Schulden eines insolventen Schuldners vorzunehmen, entweder durch Sanierung des Unternehmens oder durch Liquidation des Vermögens, um die Gläubiger so weit wie möglich zu befriedigen.
Es wird zwischen zwei Arten von Insolvenz unterschieden: der Regelinsolvenz, die für alle Unternehmer und juristische Personen gilt, und der Verbraucherinsolvenz, die auf natürliche Personen zugeschnitten ist, die keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausüben. Ein wesentlicher Schritt im Insolvenzverfahren ist die Feststellung der Insolvenzmasse, welche die Gesamtheit der einem Schuldner gehörenden Vermögensgegenstände zum Zeitpunkt der Eröffnung des Verfahrens umfasst. Diese Masse wird dann durch einen Insolvenzverwalter verwaltet und verwertet.
Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgt auf Antrag des Schuldners oder eines Gläubigers. Voraussetzung hierfür ist das Vorliegen eines Eröffnungsgrundes. Dies kann entweder Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung sein. Der Antrag wird beim zuständigen Amtsgericht gestellt, welches als Insolvenzgericht fungiert. Nach Prüfung der Antragsvoraussetzungen kann das Gericht das Verfahren eröffnen und einen Insolvenzverwalter ernennen.
Das Insolvenzverfahren mündet entweder in einen Insolvenzplan, der die Sanierung des Unternehmens ermöglicht, oder in eine Abwicklung, bei der das Vermögen des Schuldners verwertet und der Erlös an die Gläubiger verteilt wird. Die Verteilung erfolgt nach einer gesetzlich festgelegten Rangordnung. Arbeitnehmeransprüche werden beispielsweise mit einer bestimmten Priorität befriedigt, um soziale Harten abzumildern.
Ein neuerer Teil des Insolvenzrechts ist das ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen), ein Reformgesetz, das 2012 in Kraft getreten ist. Es hat zum Ziel, die Sanierungschancen von Unternehmen zu verbessern und beinhaltet unter anderem Elemente wie das Schutzschirmverfahren oder die Eigenverwaltung, die es dem Schuldner ermöglichen, unter Aufsicht des Gerichts selbst die Geschäftsleitung zu behalten.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Insolvenz verwendet werden kann:
Ein bekanntes Beispiel für eine Insolvenz ist die der Drogeriemarktkette Schlecker, die 2012 Insolvenz anmelden musste. Nachdem das Unternehmen Zahlungsunfähigkeit feststellen musste, wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Es folgte eine umfangreiche Prüfung der finanziellen Lage durch den eingesetzten Insolvenzverwalter. Die Schulden waren so hoch, dass eine Fortführung der Geschäftstätigkeit nicht mehr möglich war. Dies führte zur Schließung aller Filialen und zum Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen. Die Gläubiger, darunter Lieferanten und Mitarbeiter, erhielten nur eine Quote ihrer Forderungen zurück.
Ein weiteres Beispiel ist die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin im Jahr 2017. Aufgrund langjähriger wirtschaftlicher Schwierigkeiten und daraus resultierender Zahlungsunfähigkeit stellte Air Berlin einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Dank einer Übergangskredit des Bundes konnte der Flugbetrieb vorübergehend aufrecht erhalten werden, während gleichzeitig Verhandlungen mit potenziellen Käufern für Teile des Unternehmens geführt wurden. Ein Großteil der Vermögenswerte wurde schließlich durch Lufthansa und andere Unternehmen übernommen, wodurch viele Arbeitsplätze gerettet werden konnten.
Das Insolvenzrecht spielt eine essenzielle Rolle im Wirtschaftssystem, da es einen geordneten Rahmen für den Umgang mit Insolvenzen bereitstellt. Es schützt dadurch nicht nur die Interessen der Gläubiger, sondern ermöglicht auch eine bestmögliche Nutzung und Verwertung der vorhandenen Vermögenswerte und schafft somit die Chance auf einen Neuanfang für den Schuldner.
