Beschreibung des Rechtsbegriffs Indossament:
Das Indossament, auch Giro genannt, ist im deutschen Recht eine schriftliche Übertragungserklärung auf einem Wertpapier, insbesondere auf einem Wechsel oder einem Scheck. Es handelt sich dabei um eine Form der Zession, also der Forderungsabtretung, die sich jedoch auf Wertpapiere beschränkt und im Wechsel– und Scheckgesetz besonders geregelt ist. Das Indossament dient der Übertragung der verbrieften Rechte vom Indossanten (Übertragender) auf den Indossatar (Übertragungsempfänger).
Rechtlich gesehen wird durch das Indossament der Eigentumsanspruch am Wertpapier und die damit verbundenen Forderungsrechte übertragen. Diese Form der Übertragung hat den großen Vorteil, dass sie sehr einfach und ohne großen formalen Aufwand vollzogen werden kann. Ein gültiges Indossament muss auf das Wertpapier selbst oder auf ein damit verbundenes Blatt (Anhang oder Allonge) geschrieben sein, den Namen des Indossatars enthalten oder als Inhaberindossament ausgestaltet sein, die Unterschrift des Indossanten tragen und darf keine Bedingungen enthalten.
Es gibt verschiedene Formen des Indossaments: das Vollindossament mit Angabe des neuen Gläubigers (Indossatar), das Blankoindossament ohne Angabe eines neuen Gläubigers, das Inkasso- oder Prokuraindossament zur Einziehung der Forderung durch den Indossatar und das Pfandindossament zur Verpfändung der Forderung.
Ein Pfandindossament etwa ermächtigt den Indossatar nicht, das Papier weiter zu indossieren, außer im Fall der Eintreibung der Forderung. Dies beschränkt das Risiko für den Indossanten, dass das Wertpapier durch weitere Übertragungen aus seinem Kontrollbereich gerät. Bei einem Inkassoindossament wird der Indossatar als Bevollmächtigter des Indossanten betrachtet, das heißt, er darf das Papier nur zum Zwecke der Einziehung nutzen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt des Indossaments ist die Garantiefunktion: Der Indossant garantiert dem Indossatar und allen späteren Inhabern des Wertpapiers, dass die darin verbrieften Rechte echt sind und im Falle der Nichtzahlung durch den Bezogenen, Ersatz geleistet wird.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Indossament verwendet werden kann:
Ein typisches Beispiel für ein Indossament findet sich im Bereich des Handels mit Wechseln. Angenommen, ein Unternehmen X hat einen Wechsel über 10.000 Euro erhalten, den es nun zur sofortigen Liquiditätssicherung an eine Bank Y weitergeben möchte. Unternehmen X schreibt auf die Rückseite des Wechsels ein Vollindossament, das die Bank Y als neuen Gläubiger ausweist und unterzeichnet es. Nun kann die Bank Y als Inhaber des Wechsels auftreten und hat das Recht, den Wechsel bei Fälligkeit vom Bezogenen einzufordern.
Ein anderes Beispiel könnte ein Scheck sein, den Herr Müller von seiner Versicherungsgesellschaft als Schadensausgleich erhalten hat. Er möchte diesen Scheck seiner Autowerkstatt direkt als Zahlung weitergeben. Dazu indossiert Herr Müller den Scheck durch ein Blankoindossament an die Autowerkstatt, indem er auf der Rückseite des Schecks lediglich seine Unterschrift setzt. Die Autowerkstatt kann den Scheck jetzt entweder selbst einlösen oder durch ein weiteres Indossament an einen Dritten weitergeben.
Das Indossament ist ein zentrales Instrument im bargeldlosen Zahlungsverkehr und im Handel mit Wertpapieren. Es ermöglicht eine schnelle und effiziente Übertragung von Forderungen, die für den modernen Wirtschaftsverkehr unerlässlich ist. Zudem stärkt es durch seine Garantiefunktion das Vertrauen in den Handel mit Wechseln und Schecks, da es die Sicherheit der beteiligten Parteien erhöht.
