Beschreibung des Rechtsbegriffs Feststellung:
Feststellung bezeichnet im deutschen Recht einen Akt der rechtlichen Bewertung oder Beurteilung, bei dem es um die Klärung und Anerkennung eines Sachverhalts oder rechtlichen Verhältnisses geht. Dies kann sowohl durch ein Gericht in Form eines Feststellungsurteils geschehen als auch durch Behörden und Ämter im Verwaltungsverfahren. Ein Feststellungsurteil klärt dabei die Existenz oder Nichtexistenz eines Rechtsverhältnisses oder bestätigt die Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer behaupteten Tatsache.
Ein Anspruch auf Feststellung ist im deutschen Zivilprozessrecht gemäß § 256 der Zivilprozessordnung (ZPO) normiert und ermöglicht es einem Kläger, die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses von dem zuständigen Gericht verbindlich bestimmen zu lassen. Dies kommt beispielsweise bei Streitigkeiten über den Bestand eines Arbeitsverhältnisses oder bei Unsicherheiten über die Auslegung eines Vertrages zum Tragen. Neben der Feststellungsklage im Zivilrecht gibt es auch verwaltungsrechtliche Feststellungsverfahren sowohl im verwaltungsgerichtlichen Prozess nach § 43 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) als auch im außergerichtlichen Bereich.
Die Bedeutung der Feststellung liegt darin, dass sie Rechtssicherheit und Rechtsklarheit schafft. Sie kann beispielsweise der Vorbereitung einer Leistungsklage dienen, wenn zunächst unklar ist, ob überhaupt ein Anspruch besteht, auf dessen Erfüllung später geklagt werden könnte. Somit dient die Feststellung auch der Prävention von Rechtsstreitigkeiten, da durch die Klärung eines Rechtsverhältnisses eine Konflikteskalation vermieden werden kann.
Eine besondere Form der Feststellung ist die Feststellungswirkung, die beispielsweise von rechtskräftigen Urteilen ausgeht. Diese binden nicht nur die Parteien, sondern auch die Gerichte in nachfolgenden Verfahren an die festgestellten Tatsachen und Rechtsverhältnisse.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Feststellung verwendet werden kann:
Ein Beispiel für den Einsatz der Feststellung in der Praxis ist die Feststellung der Vaterschaft. In einem Vaterschaftsfeststellungsverfahren kann vor dem Familiengericht das Bestehen oder Nichtbestehen einer Vaterschaft verbindlich geklärt werden. Dies hat weitreichende rechtliche Folgen, insbesondere im Hinblick auf Unterhaltspflichten und Erbansprüche. Wenn etwa eine Mutter behauptet, ein bestimmter Mann sei der Vater ihres Kindes, dieser dies jedoch bestreitet, kann sie ein Feststellungsverfahren betreiben. Mit einer erfolgreichen Feststellung wird nicht nur das Rechtsverhältnis zwischen dem Vater und dem Kind geklärt, sondern es eröffnen sich auch Ansprüche des Kindes auf Unterhalt oder später des Vaters auf Umgangsrechte.
Ein weiteres Beispiel findet sich im Arbeitsrecht. Wird einem Arbeitnehmer gekündigt, und er zweifelt die Rechtmäßigkeit der Kündigung an, kann er vor einem Arbeitsgericht Klage erheben, um die Unwirksamkeit der Kündigung feststellen zu lassen. Im Rahmen einer solchen Feststellung wird das Bestehen oder Nichtbestehen des Arbeitsverhältnisses geklärt. Bestätigt das Gericht die Unwirksamkeit der Kündigung durch das Feststellungsurteil, bleibt das Arbeitsverhältnis bestehen. Das Urteil hat somit ausschlaggebende Bedeutung für den weiteren Verlauf des Arbeitsverhältnisses und für etwaige Unterhalts- oder Abfindungsansprüche des Arbeitnehmers.
Die Feststellung spielt eine überaus wichtige Rolle im Rechtssystem, da sie den Parteien eine Plattform bietet, auf der sie ihre Rechtsverhältnisse auf eine klare und rechtsverbindliche Weise klären lassen können. Sie fördert die Rechtssicherheit und die Vorhersehbarkeit von Rechtsfolgen und hilft dabei, langwierige und kostenintensive Streitigkeiten zu vermeiden oder zu beenden.
