Beschreibung des Rechtsbegriffs Ehevertrag:
Der Begriff Ehevertrag bezeichnet eine vertragliche Vereinbarung zwischen Eheleuten oder Verlobten, die verschiedene Vermögensfragen im Hinblick auf die Ehe regeln. Er ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter den §§ 1408 ff. geregelt. Der Ehevertrag kann vor oder während der Ehe abgeschlossen werden und bietet den Parteien die Möglichkeit, von den gesetzlichen Regelungen abweichende Vereinbarungen zu treffen, beispielsweise bezüglich des Güterstandes, eines Versorgungsausgleichs oder des Unterhaltsrechts.
Das deutsche Recht geht grundsätzlich von der Zugewinngemeinschaft als Güterstand aus, wenn keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. In einem Ehevertrag können die Eheleute jedoch einen anderen Güterstand wählen, wie die Gütertrennung oder die Gütergemeinschaft. Gütertrennung bedeutet, dass jeder Ehepartner sein eigenes Vermögen verwaltet und es im Falle einer Scheidung zu keinem Ausgleich des während der Ehe erworbenen Vermögens kommt. Die Gütergemeinschaft hingegen führt dazu, dass das Vermögen der Eheleute – mit einigen Ausnahmen – zu einem Gesamtgut wird und im Scheidungsfall aufgeteilt wird.
Ferner können im Ehevertrag Regelungen zum Versorgungsausgleich getroffen werden. Nach Beendigung der Ehe werden im Normalfall die während der Ehe erworbenen Anwartschaften auf Rentenversicherungen zwischen den Eheleuten aufgeteilt. Mithilfe eines Ehevertrags können die Partner jedoch individuelle Regelungen vereinbaren und unter Umständen auf den Versorgungsausgleich ganz oder teilweise verzichten.
Zudem ist der Ehevertrag ein Instrument, um Unterhaltsansprüche zu regeln. Die Eheleute können beispielsweise Unterhaltshöhe, -dauer und -berechtigung anders als im Gesetz vorgesehen festlegen. Bei der Gestaltung des Ehevertrags besteht jedoch die Pflicht, die Grenzen des Sittenwidrigkeitsverbots und der nachehelichen Solidarität zu beachten.
Bei der Ausarbeitung eines Ehevertrags ist die notarielle Beurkundung zwingend erforderlich, damit er rechtswirksam ist. Eheleute sollten beachten, dass Vertragsfreiheit durch die Generalklauseln des BGB, insbesondere § 138 BGB (Sittenwidrigkeit), begrenzt ist und beide Parteien den Vertrag frei von Willensmängeln wie Täuschung oder Drohung abschließen müssen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Ehevertrag verwendet werden kann:
Als Beispiel für die Verwendung des Ehevertrags kann die Situation von Max und Anna dienen, die beide selbstständig sind und eine Hochzeit planen. Sie entscheiden sich für einen Ehevertrag, um Probleme im Falle einer möglichen Trennung zu vermeiden. Sie wählen die Gütertrennung als Güterstand, da sie jeweils ihre Geschäftsinteressen getrennt halten und im Falle einer Scheidung keine komplizierten Vermögensauseinandersetzungen wollen. Des Weiteren vereinbaren sie, dass im Falle einer Trennung kein Unterhalt gezahlt wird, da beide über ein eigenes Einkommen verfügen. Ihr Ehevertrag enthält auch eine Regelung, dass im Falle einer Scheidung kein Versorgungsausgleich stattfindet. Nachdem sie den Ehevertrag mit Unterstützung eines Notars erstellt haben, können Max und Anna sich beruhigt auf das gemeinsame Leben einstellen, da sie wissen, dass sie finanzielle Angelegenheiten klar geregelt haben.
Ein weiteres Beispiel könnte die Situation von Sophie und Tim sein, die nach langen Jahren des gemeinsamen Lebens und des Aufbaus von Tims Firma heiraten wollen. Um Sophies Beitrag zur Firmentwicklung während der Jahre ihrer nichtehelichen Lebensgemeinschaft anzuerkennen und sicherzustellen, dass sie auch nach einer möglichen Scheidung abgesichert ist, beschließen sie, einen Ehevertrag zu schließen. Darin wird festgelegt, dass Sophie im Falle einer Scheidung eine Ausgleichszahlung erhält, die ihren unterstützenden Input widerspiegelt. Auch hier ist die notarielle Beurkundung essentiell, um den Ehevertrag zu besiegeln und rechtswirksam werden zu lassen.
In der deutschen Rechtsprechung ist der Ehevertrag ein wesentliches Instrument zur Schaffung von individuellen und flexiblen Lösungen für Eheleute, die die gesetzlichen Vorgaben nicht als passend für ihre persönliche und wirtschaftliche Situation ansehen. Er bietet rechtliche Sicherheit und kann Konflikte im Falle einer Trennung vermindern. Allerdings müssen sich die Parteien über die Tragweite ihrer Entscheidungen im Klaren sein und sollten sich umfassend juristisch beraten lassen, um Nachteile und rechtliche Unwirksamkeit zu vermeiden.
