Beschreibung des Rechtsbegriffs Diskriminierung:
Diskriminierung bezeichnet im deutschen Recht die ungerechtfertigte Benachteiligung von Personen aufgrund bestimmter Merkmale wie Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Identität. Eine solche Benachteiligung kann sowohl direkt als auch indirekt stattfinden. Direkte Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person aufgrund eines der genannten Merkmale unmittelbar benachteiligt wird. Indirekte Diskriminierung hingegen entsteht, wenn scheinbar neutrale Vorgaben, Kriterien oder Verfahren zu Nachteilen für Personen einer bestimmten Gruppe führen.
Die rechtlichen Grundlagen zum Schutz vor Diskriminierung sind in Deutschland vor allem im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verankert, welches das Diskriminierungsverbot konkretisiert und durchsetzt. Gemäß dem AGG ist es beispielsweise Arbeitgebern nicht gestattet, Bewerber oder Mitarbeiter aufgrund der oben genannten Merkmale zu benachteiligen. Das AGG gilt auch für den Zugang zu Gütern und Dienstleistungen sowie im Zivilrechtsverkehr.
Der Schutz vor Diskriminierung ist auch im Grundgesetz verankert. Artikel 3 Absatz 3 GG verbietet explizit die Benachteiligung aufgrund der genannten Merkmale. Dies reflektiert den verfassungsrechtlich garantierten Gleichheitsgrundsatz, der für alle staatlichen Gewalten bindend ist.
Darüber hinaus sind internationale Abkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und Richtlinien der Europäischen Union (EU) influent für das deutsche Antidiskriminierungsrecht, das diskriminierende Handlungen nicht nur verbietet, sondern Betroffenen auch Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld zuspricht.
Diskriminierung ist jedoch nicht in jedem Fall rechtswidrig. Gesetzliche Ausnahmen erlauben eine unterschiedliche Behandlung, wenn diese objektiv und angemessen gerechtfertigt ist. Ein Beispiel wäre die Altersgrenze beim Jugendstrafrecht, die darauf abzielt, Minderjährige speziellen Schutz- und Erziehungsmaßnahmen zu unterstellen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Diskriminierung verwendet werden kann:
Ein anschauliches Beispiel für Diskriminierung im Berufsleben findet sich in einem Fall, in dem eine Frau bei einer Beförderung übergangen wurde. Die weibliche Angestellte war seit Jahren in einem Unternehmen tätig und erfüllte alle qualifikatorischen Voraussetzungen für eine höhere Position. Dennoch wurde eine weniger qualifizierte männliche Kollege befördert. Der Arbeitgeber begründete dies mit der Vermutung, die Frau könne wegen einer möglichen Schwangerschaft ausfallen. Hier handelt es sich um eine direkte Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, die nach dem AGG unzulässig ist. Die Frau könnte gegen die Entscheidung des Arbeitgebers vorgehen und Schadensersatzansprüche geltend machen, basierend auf der diskriminierenden Behandlung, die ihr eine faire Chance auf Beförderung entzogen hat.
Ein weiteres Beispiel bezieht sich auf das Verbot der indirekten Diskriminierung. Ein Arbeitgeber führte eine Regelung ein, nach der nur Vollzeitangestellte für Leistungsboni in Frage kamen. Obwohl dies zunächst geschlechtsneutral erscheint, könnte es sich um eine indirekte Diskriminierung gegen Frauen handeln, da statistisch gesehen Frauen häufiger in Teilzeit arbeiten, bedingt durch familiäre Verpflichtungen wie Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen. Eine solche Regelung würde folglich Frauen benachteiligen und wäre nach dem AGG anfechtbar.
Die Auseinandersetzung mit der Problematik der Diskriminierung ist essentiell für das Verständnis und die Gewährleistung der rechtlichen Gleichstellung aller Menschen in Deutschland. Sie dient nicht nur dem Schutz einzelner Personen oder Gruppen, sondern der Aufrechterhaltung einer gerechten und inklusiven Gesellschaft, in der die Chancengleichheit unabhängig von persönlichen Merkmalen realisierbar ist. Das deutsche Rechtssystem stellt somit wichtige Instrumente und rechtliche Rahmenbedingungen zur Verfügung, um Diskriminierung entgegenzuwirken und ihre Auswirkungen abzumildern.
