Beschreibung des Rechtsbegriffs Beweis:
Der Begriff „Beweis“ ist in der deutschen Rechtssprache ein zentraler Terminus und bezeichnet die Klärung eines strittigen Sachverhalts durch das Heranziehen von Beweismitteln. Im Zivilprozess regelt das Beweisverfahren die Vorgehensweise, wie Tatsachen festgestellt werden, die für die Entscheidung des Gerichts erheblich sind. Nach den §§ 284 ff. ZPO (Zivilprozessordnung) ist das Ziel des Beweisverfahrens, das Gericht von der Wahrheit einer Behauptung zu überzeugen.
Grundsätzlich gibt es unterschiedliche Arten von Beweismitteln: Zeugenbeweis, Sachverständigenbeweis, Urkundenbeweis, Augenscheinsbeweis und der Parteivortrag, wobei die Parteien ihre Behauptungen möglichst durch objektive Beweismittel untermauern sollten. Jedes dieser Mittel unterliegt bestimmten formellen und inhaltlichen Anforderungen, die im Gesetz festgelegt sind.
Im Rahmen des Beweisverfahrens obliegt die Beweislast demjenigen, der aus der behaupteten Tatsache Rechte ableitet (Grundsatz der materiellen Beweislast). Im Zivilrecht gilt der Grundsatz: „Wer behauptet, muss beweisen.“ Das bedeutet, die Partei, die eine für sie günstige rechtserhebliche Tatsache behauptet, muss das Vorliegen dieser Tatsache auch beweisen. Kann ein Beweis nicht erbracht werden, geht dies zu Lasten der beweisbelasteten Partei. Es gibt jedoch auch gesetzliche Ausnahmen von der allgemeinen Regel der Beweislastverteilung, wie etwa die Beweislastumkehr.
Das Beweisthema ist auch im Strafrecht von enormer Bedeutung. Hier ist es die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, den Beweis zu führen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegte Straftat begangen hat. Im Gegensatz zum Zivilrecht, in dem von einer relativen Wahrheit ausgegangen wird, strebt das Strafverfahren eine möglichst absolute Wahrheit an. Für den Strafprozess gilt der Grundsatz „in dubio pro reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten), was bedeutet, dass keine Verurteilung erfolgen darf, wenn substantielle Zweifel an der Schuld des Angeklagten bestehen bleiben.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Beweis verwendet werden kann:
Ein anschauliches Beispiel aus dem Zivilrecht wäre der Fall, dass bei einem Verkehrsunfall das Fahrzeug A von Fahrzeug B gerammt wird. Der Fahrer des Fahrzeugs A behauptet, dass der Fahrer des Fahrzeugs B während des Unfalls ein rotes Ampellicht missachtet hat. In diesem Fall tragen der Fahrer des Fahrzeugs A und seine Versicherung die Beweislast für diese Behauptung. Würde nun der Fahrer des Fahrzeugs A einen Augenzeugen vorbringen können, der bestätigt, dass Fahrzeug B tatsächlich bei Rot über die Ampel gefahren ist, wäre dies ein Zeugenbeweis, der zur Überzeugung des Gerichts beitragen könnte. Außerdem könnten Unfallskizzen, Fotos von der Unfallstelle oder ein Sachverständigengutachten als Beweismittel dienen. Kann der Beweis jedoch nicht geführt werden, bleibt der Fahrer des Fahrzeugs A beweisfällig, und die Klage könnte abgewiesen werden.
Ein weiteres Beispiel aus dem Arbeitsrecht könnte ein Kündigungsschutzprozess sein, bei dem ein Arbeitnehmer geltend macht, seine Kündigung sei unwirksam. Hierbei muss er die Tatsachen vorbringen, die die Unwirksamkeit der Kündigung begründen, etwa dass er Betriebsratsmitglied ist und somit besonderen Kündigungsschutz genießt. Kann der Arbeitnehmer diese Tatsache nicht beweisen, weil zum Beispiel die entsprechende Wahl zum Betriebsrat nicht ordnungsgemäß dokumentiert wurde, könnte er den Prozess verlieren.
Der Beweis spielt eine entscheidende Rolle in der deutschen Rechtsprechung, da er die Grundlage für die richterliche Entscheidungsfindung bildet. Ohne ein funktionierendes Beweisrecht wäre eine gerechte und rechtsstaatliche Urteilsfindung nicht gewährleistet. Er dient der Durchsetzung von Gerechtigkeit und Rechtssicherheit und ist somit ein unverzichtbarer Bestandteil des rechtsstaatlichen Verfahrens.
