Beschreibung des Rechtsbegriffs Beleidigung:
Die strafrechtliche Norm, die sich mit der Ehrenkränkung beschäftigt, ist im Deutschen Strafgesetzbuch (StGB) unter § 185 BGB zu finden. Dieser Paragraph stellt die Beleidigung unter Strafe. Eine Beleidigung liegt vor, wenn jemand eine andere Person derart herabsetzt, dass dessen Ehre verletzt wird. Zu beachten ist, dass die Ehre ein hochrangiges Rechtsgut ist, welches das Ansehen einer Person vor anderen oder dessen Selbstwertgefühl schützt.
Erforderlich für das Vorliegen einer Beleidigung ist eine Kundgabe, d.h. die herabsetzenden Worte oder Gesten müssen gegenüber dem Verletzten oder einem Dritten geäußert werden. Es muss eine Absicht oder zumindest ein Bewusstsein des Täters darüber vorliegen, dass die Äußerungen oder Handlungen despektierlich oder herabsetzend sind.
Die Beleidigung kann in verschiedenen Formen erfolgen: als Tatsachenbehauptung oder als Werturteil. Eine Tatsachenbehauptung liegt vor, wenn dem Betroffenen ein konkretes Verhalten oder eine Eigenschaft zugeschrieben wird, die überprüfbar und beweisbar ist. Ein Werturteil hingegen spiegelt eine subjektive Meinung wider und ist nicht notwendigerweise an konkrete Fakten gebunden. Beide Formen können beleidigenden Charakter haben.
Es ist auch wichtig, den Kontext der Äußerungen zu berücksichtigen. Nicht jede negative Bewertung ist als Beleidigung zu bewerten. Die Meinungsfreiheit, geschützt durch Artikel 5 des Grundgesetzes, garantiert, dass auch kritische Äußerungen möglich sind, solange sie nicht in Schmähkritik oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen umschlagen.
Die Strafbarkeit einer Beleidigung ist zudem abhängig von der Erklärung eines Strafantrags durch den Betroffenen, es sei denn, die Staatsanwaltschaft sieht ein öffentliches Interesse an der Verfolgung. Eine Ausnahme stellt die Beleidigung mittels Verbreitung von Schriften (§ 186 StGB) dar, wo die Strafverfolgungsbehörden auch ohne Strafantrag tätig werden können.
Weiterhin gibt es die qualifizierte Form der Beleidigung, darunter fallen die üble Nachrede (§ 186 StGB) und die Verleumdung (§ 187 StGB), die noch strenger geahndet werden. Hierbei wird unwahren Tatsachen größere Bedeutung beigemessen, speziell wenn sie geeignet sind, den Betroffenen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Beleidigung verwendet werden kann:
In einem Fall aus dem Alltagsleben könnte ein Arbeitnehmer von seinem Vorgesetzten in Anwesenheit anderer Kollegen als inkompetent und faul bezeichnet werden. Wenn diese Aussage als Tatsachenbehauptung aufzufassen ist und die kollegiale sowie professionelle Wertschätzung untergräbt, könnte der Arbeitnehmer diese Äußerung als Beleidigung empfinden und rechtliche Schritte einleiten. Hierbei wäre ausschlaggebend, ob die Äußerungen objektiv geeignet sind, das Ansehen des Arbeitnehmers zu schädigen und ob diese öffentlich, also vor Dritten, erfolgten.
In einem zweiten Beispiel könnte ein Politiker während einer öffentlichen Rede seinen politischen Gegner als korrupt bezeichnen, ohne dies belegen zu können. Auch hier kann die Grenze zur Beleidigung überschritten sein, besonders wenn die Behauptung der Korruption ohne konkrete Beweise in den Raum gestellt und somit als Versuch gesehen wird, die Reputation des Gegners zu schädigen. Hier könnte der Begriff der Schmähkritik relevant werden, die dann vorliegt, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.
Der Umgang mit dem Rechtsgut der Ehre und die Auslegung, was als Beleidigung zu werten ist, spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Rechtsprechung. Sie balancieren das Bedürfnis des Einzelnen nach Schutz seiner persönlichen Ehre mit den Freiheiten der Meinungsäußerung und der Presse. Dadurch gewährleisten sie ein friedliches und respektvolles Miteinander in der Gesellschaft und helfen, Konflikte, die auf eine verletzte Ehre zurückzuführen sind, auf rechtlichem Wege zu klären.
