Beschreibung des Rechtsbegriffs Beklagte:
Der Terminus „Beklagter“ bezeichnet im deutschen Rechtssystem eine Person oder juristische Person, gegen die eine Klage erhoben worden ist. Diese Bezeichnung findet Anwendung in diversen Verfahrensordnungen, wie beispielsweise der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), der Arbeitsgerichtsordnung (ArbGG) und weiteren. Im Strafverfahren wird der Begriff für eine Person genutzt, gegen die ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die von der Staatsanwaltschaft angeklagt ist.
Im Zivilprozess ist der Beklagte die Partei, gegen die sich die Klage richtet; er ist der Prozessgegner des Klägers. Dabei kann es sich um natürliche oder juristische Personen handeln. Der Beklagte hat das Recht, sich im Verlauf des Verfahrens zu verteidigen, eigene Beweismittel einzubringen und Prozessanträge zu stellen. Die Rollen von Kläger und Beklagtem können im Laufe eines Rechtsstreits durch Widerklage oder Aufrechnungserklärung ergänzt oder verändert werden. Die Stellung des Beklagten in einem Prozess ist durch diverse Verfahrensgrundsätze geschützt. Dazu gehören unter anderem das rechtliche Gehör, die Waffengleichheit und der Grundsatz der Fairness.
Im Strafrecht wird der Terminus „Beklagter“ bis zur rechtskräftigen Verurteilung benutzt. Nach einer rechtskräftigen Verurteilung spricht man von einem Verurteilten. Bis zu diesem Punkt ist vom rechtlichen Grundsatz der Unschuldsvermutung auszugehen, der besagt, dass eine Person so lange als unschuldig anzusehen ist, bis ihre Schuld in einem ordentlichen Verfahren festgestellt wurde.
Der Beklagte hat im deutschen Rechtssystem grundlegende Rechte. Zu diesen zählt unter anderem das Recht auf einen fairen Prozess, das in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert ist. Zudem wird der Beklagte normalerweise durch einen Rechtsanwalt vertreten, der in seinem Namen handelt und Rechtsmittel einlegt. Ohne diese grundlegenden Rechte wäre ein gerechtes und faires Verfahren nicht gewährleistet.
Die Stellung des Beklagten ist allerdings auch mit Pflichten verbunden. So muss er beispielsweise wahrheitsgemäße Angaben machen und er kann in bestimmten Fällen zur Zahlung von Schadenersatz oder zur Erfüllung bestimmter Handlungen verpflichtet werden. Verstöße gegen diese Pflichten können rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Beklagte verwendet werden kann:
Nehmen wir an, es wird ein Rechtsstreit vor einem Zivilgericht geführt, bei dem Herr Müller gegen das Unternehmen „BauFix GmbH“ klagt, weil er behauptet, dass die von „BauFix GmbH“ durchgeführte Renovierung seines Hauses mangelhaft gewesen sei. In diesem Fall ist „BauFix GmbH“ der Beklagte. Herr Müller, der Kläger, legt Beweise vor, die diese Mängel belegen sollen. „BauFix GmbH“ hingegen bringt als Beklagte Gegenbeweise und Argumente vor, welche die Qualität ihrer Arbeit untermauern sollen. Sollte das Gericht zu dem Schluss kommen, dass die Renovierungsarbeiten tatsächlich mangelhaft waren und „BauFix GmbH“ die Mängel zu verantworten hat, könnte das Unternehmen als Beklagte zur Mängelbeseitigung, Schadenersatzzahlung oder sogar zur Rückabwicklung des Vertrages verpflichtet werden.
Ein anderes Beispiel wäre ein Strafverfahren, bei dem Frau Schmidt beschuldigt wird, eine Straftat begangen zu haben. Frau Schmidt wird somit zur Beklagten in diesem Verfahren. Die Staatsanwaltschaft führt die Anklage und muss Beweise für die Schuld von Frau Schmidt erbringen. Frau Schmidt hat das Recht, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen, und kann ebenfalls Zeugen benennen und Beweise vorlegen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt Frau Schmidt als unschuldig; der Grundsatz der Unschuldsvermutung schützt ihre Rechte als Beklagte.
Die Rolle des Beklagten ist wesentlich für das Gleichgewicht und die Fairness im deutschen Rechtssystem. Sie stellt sicher, dass ein richtiges und gerechtes Verfahren durchgeführt wird, indem sie dem Prozessgegner die Möglichkeit gibt, sich zu verteidigen und seine Position darzulegen. Ohne die Garantie dieser Rechte und die Möglichkeit der Verteidigung wäre die Rechtsprechung einseitig und ungerecht.
