Beschreibung des Rechtsbegriffs Fixgeschäft:
Ein Fixgeschäft im deutschen Recht bezeichnet einen Vertragstyp, bei dem die Leistungszeit so wesentlich ist, dass diese als entscheidende Bedingung in den Vertrag aufgenommen wird. Dies bedeutet, dass die vertragliche Leistung genau zu einem festen, im Vertrag bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau festgelegten Zeitraums erbracht werden muss. Ist das nicht der Fall, gilt die Leistung ohne weiteres Mahnen seitens des Gläubigers als nicht erfüllt, und der Schuldner kommt unmittelbar in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB).
Ein Fixgeschäft lässt sich in zwei Hauptkategorien einteilen: das absolute und das relative Fixgeschäft. Beim absoluten Fixgeschäft ist die Einhaltung der Leistungsfrist so entscheidend, dass mit ihrem Verstreichen der Vertrag seine Grundlage verliert und der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten kann oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen darf, ohne dass es einer Nachfristsetzung bedarf (§ 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Das relative Fixgeschäft hingegen sieht vor, dass der Gläubiger nach Fristablauf und einer erfolglosen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung fordern kann.
Diese Vertragsform wird oftmals bei Geschäften gewählt, bei denen es auf den genauen Liefertermin ankommt. Beispielhaft können dafür Lieferungen zu einem bestimmten Ereignis oder zu einem saisonabhängigen Zeitpunkt genannt werden. Die Zeitsensibilität kann dabei wirtschaftlicher, technischer oder sozialer Natur sein.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt das Fixgeschäft in verschiedenen Paragraphen, worunter der bereits erwähnte § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB fällt, der den Schuldnerverzug bei Fixgeschäften beschreibt. Des Weiteren ist der § 271 BGB relevant, der die Bestimmung der Leistungszeit thematisiert. Ein Fixgeschäft kann eine hohe finanzielle Bedeutung für die Vertragsparteien haben, da mit dem Eintritt des Verzugs oft erhebliche Vertragsstrafen oder Schadensersatzforderungen verbunden sein können.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Fixgeschäft verwendet werden kann:
Betrachten wir als erstes Beispiel eine Hochzeitsband, die für eine Hochzeitsfeier gebucht wird. Es handelt sich hierbei um ein absolutes Fixgeschäft, da der Auftritt zu einem spezifischen Zeitpunkt, dem Abend der Hochzeitsfeier, erfolgen muss. Kommen die Musiker zu spät oder gar nicht, kann das Brautpaar ohne Mahnung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz für die entgangene Hochzeitsfeier verlangen. Für das Brautpaar ist der Auftritt der Band essentiell und der Verzug würde eine wesentliche Beeinträchtigung des Ereignisses darstellen.
Ein zweites Beispiel ist die Lieferung von saisonalen Waren, etwa Weihnachtsbäume an einen Händler. In diesem Geschäft ist die pünktliche Lieferung entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg des Händlers, da Weihnachtsbäume nur in einem sehr kurzen Zeitfenster verkaufbar sind. Verspätet sich die Lieferung und verpasst somit das kritische Verkaufsfenster, kann der Händler vom Kaufvertrag zurücktreten und womöglich Schadensersatz für den entgangenen Gewinn verlangen.
Das Verständnis für die rechtlichen Konsequenzen eines Fixgeschäfts ist entscheidend, da hier das Risiko für den Schuldner deutlich höher ist als bei gewöhnlichen Geschäften. Der präzise Umgang mit der Leistungszeit hat somit eine hohe Relevanz für die Vertragsgestaltung und -abwicklung im deutschen Rechtsraum.
