Beschreibung des Rechtsbegriffs Begünstigung:
Begünstigung im deutschen Recht bezeichnet die Unterstützung eines anderen nach Begehung einer rechtswidrigen Tat mit dem Ziel, ihm die Vorteile der Tat zu sichern. Dies kann zum Beispiel durch Verbergen oder Beiseiteschaffen von Beweisen, Hilfe bei der Flucht oder auch durch Falschaussagen geschehen. Der Begünstiger muss dabei mit dem Vorsatz handeln, dem Täter die Sicherung des Vorteils aus der Tat zu erleichtern.
Im Sinne des § 257 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB) wird die Begünstigung als eigenständige Straftat definiert. Dies bedeutet, dass jemand, der einem anderen nach einer begangenen vorsätzlichen rechtswidrigen Tat Hilfe leistet, um die Vorteile der Tat zu sichern, selbst strafbar ist. Die Strafbarkeit der Begünstigung ist unabhängig davon, ob die Haupttat aufgedeckt wurde oder nicht. Wichtig ist allerdings, dass die Haupttat vorsätzlich und rechtswidrig begangen worden ist. Fahrlässige Taten fallen nicht unter diesen Tatbestand.
Die Begünstigung unterscheidet sich von der Beihilfe dadurch, dass die Beihilfe vor oder während der Tat geleistet wird, während die Begünstigung nach der Tat erfolgt. Ferner ist die Begünstigung vom Tatbestand der Hehlerei zu unterscheiden. Bei der Hehlerei nach § 259 StGB steht das Erlangen des Vorteils aus den Produkten einer Straftat im Mittelpunkt, also z.B. der Verkauf gestohlener Gegenstände.
In der Praxis muss bei der Verurteilung wegen Begünstigung die Kenntnis des Täters von der vorangegangenen Haupttat nachgewiesen werden. Ohne diese Kenntnis kann keine absichtliche Begünstigung vorliegen. Zu beachten ist, dass eine Strafverfolgung oftmals deswegen erschwert wird, weil die Grenzen zwischen bloßer Gefälligkeit, Solidarität unter Freunden oder Familienmitgliedern und strafbarer Begünstigung fließend sein können. Denn nicht jede Hilfeleistung für jemanden, der eine Tat begangen hat, stellt schon eine strafbare Handlung dar.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Begünstigung verwendet werden kann:
Ein Beispiel für eine klassische Situation, in der die Begünstigung eine Rolle spielt, ist der Bankraub. Stellen Sie sich vor, eine Person A hat erfolgreich eine Bank ausgeraubt und versteckt sich anschließend bei Person B. Person B weiß um die Straftat und entschließt sich, A Unterschlupf zu gewähren, damit A nicht von der Polizei gefunden wird. B könnte auch aktiv dabei helfen, das gestohlene Geld zu verstecken oder Informationen, die zur Ergreifung von A führen könnten, zurückzuhalten. In diesem Falle würde B eine Begünstigung begehen.
Ein weiteres Beispiel ist der Fall, in dem Person C von der Steuerhinterziehung von Person D weiß und D dabei hilft, die illegal erzielten Einkünfte zu verschleiern, indem sie falsche Belege erstellt oder relevante Unterlagen vernichtet. Auch hier leistet C aktive Unterstützung dabei, den illegalen Vorteil zu sichern, und macht sich somit der Begünstigung strafbar.
Die Kenntnis über den Begriff und seine Anwendung ist entscheidend für das Verständnis des deutschen Rechtssystems, da die Begünstigung eine spezifische Form der Straftat darstellt, die die Integrität des Rechtssystems sichert, indem sie die Bestrafung von Straftaten unterstützt und das Bewahren rechtswidrig erlangter Vorteile erschwert. Die konsequente Anwendung und Verfolgung von Begünstigungen trägt maßgeblich zur Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit der Strafverfolgung bei und ist somit ein wesentlicher Bestandteil der Rechtspflege.
