Beschreibung des Rechtsbegriffs Abmahnung:
Die Abmahnung im deutschen Recht stellt eine formalisierte Warnung dar, welche zumeist im Zivilrecht, insbesondere im Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und im Arbeitsrecht anzutreffen ist. Sie soll denjenigen, der gegen rechtliche Bestimmungen verstößt, auf sein fehlerhaftes Verhalten hinweisen und ihm die Möglichkeit geben, dies zu korrigieren, ohne dass es zu einem gerichtlichen Verfahren kommt. Bei einer Abmahnung handelt es sich um die Aufforderung an eine Person oder ein Unternehmen, unter Androhung rechtlicher Schritte eine bestimmte Handlung zu unterlassen und möglicherweise Schadensersatz zu leisten.
Die Abmahnung hat neben der Hinweisfunktion auch die Aufgabe, einen etwaigen Schadensersatzanspruch zu beziffern und dem Abgemahnten die Gelegenheit zu geben, einen bereits entstandenen Schaden ohne gerichtliches Verfahren zu regulieren. Um ihre Rechtsgültigkeit zu wahren, muss die Abmahnung bestimmte formale Anforderungen erfüllen: Sie muss eine genaue Beschreibung des beanstandeten Verhaltens enthalten, klar darlegen, warum dieses Verhalten rechtswidrig ist und welche konkreten rechtlichen Schritte bei Fortführung des Verhaltens drohen.
Im Urheberrecht beispielsweise wird die Abmahnung oft eingesetzt, wenn jemand ohne Erlaubnis geschützte Werke verbreitet oder nutzt. Das kann die unautorisierte Verwendung von Fotos, Texten oder Musik beinhalten. Im Wettbewerbsrecht dienen Abmahnungen dazu, unlautere Geschäftspraktiken zu unterbinden. Im Arbeitsrecht wiederum ist sie ein Mittel für den Arbeitgeber, auf Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers zu reagieren, bevor es zu einer Kündigung kommt. In diesem Fall ist zu beachten, dass die Abmahnung als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung fungiert.
Zu den wesentlichen Funktionen einer Abmahnung gehört neben der Warn- und Hinweisfunktion auch die Vorbereitung einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Kann oder will der Abgemahnte nicht Folge leisten, ist die Abmahnung oft der erste Schritt einer Kette rechtlicher Maßnahmen, die bis zu einer gerichtlichen Klärung führen können. In vielen Rechtsgebieten, insbesondere im Wettbewerbsrecht, bestehen zudem streitwertbezogene Anreize, diese Art von rechtlicher Kommunikation zu suchen, bevor man ein Gericht bemüht, da bei einer Missachtung der Abmahnung hohe Kosten drohen können.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Abmahnung verwendet werden kann:
Im Bereich des Urheberrechts stellt der Fall eines Bloggers, der fremde Fotografien ohne Erlaubnis verwendet, ein typisches Beispiel für den Einsatz einer Abmahnung dar. Der Fotograf oder dessen rechtlicher Vertreter bemerkt, dass seine Bilder ohne entsprechende Lizenzierung auf dem Blog benutzt werden und sendet dem Blogger eine Abmahnung. Darin wird der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch formuliert und oftmals eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Der Blogger wird aufgefordert, die Nutzung der Fotografien zu unterbinden und eine geforderte Summe als Schadensersatz zu zahlen, um weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen. Kommt der Blogger dieser Aufforderung nicht nach, kann der Fotograf gerichtliche Schritte einleiten, die zu weiteren Kosten und einem möglichen Urteil führen können.
Im Arbeitsrecht wäre ein beispielhafter Fall der eines Mitarbeiters, der wiederholt zu spät zur Arbeit erscheint und damit gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt. Der Arbeitgeber kann hier eine Abmahnung aussprechen, in der er das Fehlverhalten beschreibt und den Mitarbeiter auffordert, pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Die Abmahnung würde in der Personalakte vermerkt. Bei weiteren Pflichtverstößen könnte der Arbeitgeber auf Basis der vorangegangenen Abmahnungen eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen.
Die Abmahnung ist ein zentrales Instrument der deutschen Rechtspraxis und dient der außergerichtlichen Streitbeilegung sowie der Kostenreduktion. Sie trägt zur Rechtssicherheit und Rechtsfrieden bei, indem sie den Betroffenen die Chance gibt, sein Verhalten zu korrigieren, bevor es zu weiterreichenden Konsequenzen kommt.
