Beschreibung des Rechtsbegriffs Zession:
Zession ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Schuldrecht und bezeichnet die Übertragung einer Forderung von einem Gläubiger (dem Zedenten) auf einen neuen Gläubiger (den Zessionar). Diese rechtliche Konstruktion ist in den §§ 398 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Durch die Zession tritt der Zessionar in die Rechtsposition des Zedenten ein und erwirbt damit alle Rechte und Pflichten, die mit der Forderung verbunden sind.
Die Zession kann zu verschiedenen Zwecken eingesetzt werden, beispielsweise als Mittel der Kreditsicherung (Sicherungsabtretung), zur Erfüllung einer Schuld (Erfüllungsstatt) oder im Rahmen von Factoring-Verträgen. Wesentlich ist dabei, dass nur die Forderung selbst übertragen wird, nicht aber der dazugehörige Vertrag im Ganzen. Für die Gültigkeit der Zession ist grundsätzlich eine Vereinbarung zwischen Zedent und Zessionar erforderlich. Eine Anzeige der Zession an den Schuldner ist zwar nicht zwingend für die Wirksamkeit der Abtretung, wird aber aus Beweisgründen und zur Vermeidung von Leistungen des Schuldners an den alten Gläubiger empfohlen.
Die Zession kann offen oder still erfolgen. Bei einer offenen Zession wird der Schuldner über die Abtretung informiert, bei einer stillen Zession bleibt der Schuldner zunächst im Unklaren. In der Praxis wird häufig letzteres gewählt, um die Geschäftsbeziehung zwischen Schuldner und Zedent nicht zu belasten.
Rechtliche Voraussetzungen für eine Zession sind das Bestehen einer abtretbaren Forderung, die Bestimmbarkeit der Forderung und oft auch die Zustimmung des Schuldners, sofern der zugrunde liegende Vertrag oder gesetzliche Vorschriften dies vorsehen. Nicht abtretbar sind u.a. höchstpersönliche Forderungen, wie zum Beispiel Unterhaltsansprüche.
Eine Sonderform der Zession ist die Globalzession, bei der ein Gläubiger ein ganzes Bündel von Forderungen an einen Zessionar überträgt, oft zur Absicherung eines Kredits. Eine weitere Sonderform ist die Mantelzession, bei der die zu zedierenden Forderungen erst in der Zukunft entstehen und dann in eine zuvor vereinbarte Sicherungsabrede fallen.
Rechtlicher Kontext, in dem der Begriff Zession verwendet werden kann:
Ein häufiges Beispiel für die Anwendung der Zession ist das Factoring, ein Finanzierungsinstrument, bei dem Unternehmen ihre Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an einen Factor (Zessionar) verkaufen. Der Vorteil für das Unternehmen (Zedent) liegt im sofortigen Liquiditätszufluss und in der Übertragung des Ausfallrisikos an den Factor. Der Factor wiederum profitiert von den Zinserträgen und möglichen zusätzlichen Servicegebühren.
Beispiel: Eine Möbelfabrik hat mehrere Forderungen aus ausgelieferten Waren. Um die Wartezeit bis zur Bezahlung durch ihre Kunden zu überbrücken, entscheidet sich die Möbelfabrik für Factoring. Sie schließt einen Vertrag mit einem Factoring-Unternehmen und tritt ihre Forderungen an dieses Unternehmen ab. Der Factor zahlt der Möbelfabrik einen Großteil des Forderungsbetrags aus – üblicherweise ca. 80-90% – und geht das Risiko eines Zahlungsausfalls ein. Sobald der Kunde die Rechnung bezahlt, erhält der Factor den restlichen Betrag abzüglich einer Factoring-Gebühr.
Ein weiteres Beispiel für eine Zession findet sich im Kreditgeschäft. Wenn eine Bank einem Unternehmer einen Kredit gewährt, verlangt sie oft Sicherheiten für den Fall, dass der Kreditnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann. Hier kann eine Sicherungsabtretung zum Einsatz kommen, bei der der Kreditnehmer seine Forderungen aus Warenlieferungen und Dienstleistungen an die Bank abtritt. Sollte der Kreditnehmer in Zahlungsverzug geraten, kann die Bank auf diese abgetretenen Forderungen zurückgreifen.
Beispiel: Ein Bauunternehmer benötigt für ein großes Bauprojekt einen Kredit von der Bank. Als Sicherheit für den Kredit tritt er zukünftige Forderungen aus bereits abgeschlossenen Bauverträgen an die Bank ab. Bei jeder Baufertigstellung und Rechnungslegung erfolgt somit die Zahlung direkt an die Bank, bis der Kredit vollständig zurückgezahlt ist. Falls der Bauunternehmer zahlungsunfähig wird, hat die Bank bereits ein Sicherungsmittel in Form der zedierten Forderungen.
Die Bedeutung der Zession im deutschen Rechtswesen ist groß. Sie ermöglicht eine flexible und effektive Handhabung von Forderungen, welche für die Liquiditätssteuerung von Unternehmen essenziell ist. Darüber hinaus dient sie der Kreditsicherung und trägt dazu bei, das Kreditrisiko für Darlehensgeber zu minimieren. Im komplexen Gefüge der Wirtschaftstransaktionen ist die Zession ein unverzichtbares Instrument zur Risikoverteilung und Finanzierung.
